Bescheide für Glasfaser-Ausbau übergeben – Landrat würdigt Einsatz von Kreis, Kommunen und OGIG
Von Pressestelle Odenwaldkreis
Die Freude über diese Nachricht war groß: Bund und Land wollen den Glasfaser-Ausbau im Odenwaldkreis mit zusammen 180 Millionen Euro fördern. Das war bereits Ende vergangenen Jahres bekannt geworden – nun sind die Bescheide in einer Feierstunde offiziell übergeben worden. Dazu waren am Montagabend (5.2.) Daniela Kluckert, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminster für Digitales und Vekehr, und Stefan Sauer, Staatssekretär im Hessischen Ministerium für Digitalisierung und Innovation, nach Erbach gekommen.
Zu der Feier hatte die Odenwald Gigabit GmbH (OGIG) eingeladen, deren Gesellschafter die Brenergo GmbH, eine Tochter der kreiseigenen Wirtschaftsförderung OREG, sowie alle zwölf Städte und Gemeinden sind. Landrat Frank Matiaske würdigte die Anstrengungen des Odenwaldkreises als „Motor des Prozesses“ sowie aller Beteiligten, „die schließlich zur erfolgreichen Einwerbung der Fördermittel führte, der größten Summe, die je in unsere Region floss“. Mit dem Geld wird der Glasfaser-Ausbau dort ermöglicht, wo die Telekommunikations-Unternehmen nicht selbst investieren wollen. Es geht in diesem öffentlich geförderten Ausbau um rund 15.100 Anschlüsse.
Matiaske dankte gemeinsam mit dem OGIG-Geschäftsführer Marius Schwabe dem Bund und dem Land Hessen für die Fördermittel: „Wir wissen es sehr zu schätzen, dass die Ausbau-Notwendigkeit für unsere Region in Berlin und Wiesbaden gesehen wird.“ Für die Bürgermeisterin und die Bürgermeister der Kreis-Kommunen äußerte sich in der Feierstunde der Reichelsheimer Bürgermeister Stefan Lopinksy dankbar für die Förderung.
Die Kommunen sind nicht nur Gesellschafter der OGIG, sondern müssen beim Glasfaser-Ausbau auch zehn Prozent der Gesamtinvestitionen von schätzungsweise bis zu 200 Millionen Euro tragen – also bis zu 20 Millionen Euro. „Ich danke den Städten und Gemeinden sehr“, betonte Matiaske. „Sie haben trotz der angespannten Haushaltslage erkannt, dass am Gigabit-Ausbau kein Weg vorbeiführt, und in den Gremien geschlossen die notwendigen Beschlüsse zur Finanzierung des Eigenanteils gefasst.“
Der Landrat verwies auch auf die Anfänge des Breitbandausbaus im Odenwaldkreis vor mehr als 15 Jahren, „den der Kreis ausschließlich aus Eigenmitteln bestritten hatte“. So wie damals, als der Kreis auf Initiative von Landrat Horst Schnur ein flächendeckendes Breitbandnetz geschaffen habe, mit Geschwindigkeiten bis zu 50 Mbit, sei er nun auch in der Einwerbung der Fördermittel in Hessen Spitzenreiter: „Wir schreiben die Erfolgsgeschichte des schnellen Internets fort, nun mit Glasfaserleitungen in jedes Haus und dadurch mit einem Quantensprung hinsichtlich der Übertragungsgeschwindigkeiten.“
Dafür habe die OGIG maßgeblich beitragen, hob der Landrat hervor, der Geschäftsführer Schwabe und allen Mitarbeitern für ihren Einsatz dankte. Schwabe zeigte sich angesichts der Bescheidübergabe mehr als zufrieden: „Wir haben in der Vorbereitung des Förderantrags alles richtig gemacht und waren bei der Vergabe im zuständigen Bundesverkehrsministerium regelrecht auf der Überholspur gelandet.“
Schwabe warb um Verständnis dafür, dass die Ausbauarbeiten mehrere Jahre dauern werden. Sie sollen spätestens bis 2030 erfolgreich abgeschlossen werden. „Ich verstehe, dass die Erwartungshaltungen in der Bürgerschaft mit Bekanntwerden der Fördersummen groß sind, aber ich bitte angesichts der Dimension des Vorhabens – wir werden auf über 600 Quadratkilometern Fläche jedes Haus direkt anschließen – alle um Geduld.“
Weitere Informationen und Ansprechpartner sind auf der OGIG-Homepage www.odenwald-gigabit.de zu finden.
Bildunterschrift: Investition in die Zukunft des Odenwaldkreises: Die Vertreter von Bund und Land, die Parlamentarische Staatssekretärin Daniela Kluckert und Staatssekretär Stefan Sauer, übergeben Landrat Frank Matiaske und dem OGIG-Geschäftsführer Marius Schwabe die Förderbescheide zum Gigabit-Ausbau.
Historie:
13. August 2010: Beginn des Breitbandausbaus durch den Odenwaldkreis in Eigenregie auf vorherige Initiative von Landrat Horst Schnur. Eigentümerin des Netzes wird die Brenergo GmbH, eine Tochtergesellschaft der kreiseigenen OREG mbH.
31. Juli 2012: Inbetriebnahme des ganzen Netzes; 330 Kilometer Kabel verlegt, Versorgung mit bis zu 50 Mbit/s, erstes flächendeckendes Netz in einem deutschen Landkreis. Weiterentwicklung und wirtschaftliche Sicherung des Netzes durch Landrat Dietrich Kübler und die Brenergo GmbH.
2018: Gigabitstrategie des Landes Hessen (zuständig: Hess. Wirtschaftsministerium); seit 2019 zuständig: Hess. Staatskanzlei, Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung, Fortschreibung der Strategie; Ziel: Bis 2030 Glasfaseranschluss in jedem Haus.
15. November 2021: Als Grundlage für den Ausbau des Breitbandnetzes zu einem leistungsstärkeren Gigabit-Netz beschließt der Kreistag den Verkauf des Breitbandnetzes durch die Brenergo GmbH an die ENTEGA Medianet GmbH, die das Netz zuvor bereits betrieben hat.
30. Mai 2022: Das Breitbandnetz wird von der Brenergo GmbH an ENTEGA Medianet GmbH verkauft.
13. Juli 2022: Bundesregierung verabschiedet Gigabitstrategie; Ziel: Bis 2030 Glasfaseranschluss in jedem Haus.
5. September 2022: Der Kreistag stimmt der Gründung der Odenwald-Gigabit-Gesellschaft (OGIG mbH) zu. Je 50 Prozent der Anteile liegen bei der kreiseigenen Brenergo GmbH sowie bei den zwölf kreisangehörigen Städten und Gemeinden, die in ihren Gremien von Mai bis Juli 2022 die erforderlichen Beschlüsse gefasst hatten. Notariell beurkundet wurde die neue Gesellschaft am 30. September 2022. Ziel: Glasfaserausbau mit Hilfe von Fördergeldern dort sichern, wo Telekommunikationsunternehmen nicht selbst ausbauen. Förderstruktur: 50 Prozent Bund, 40 Prozent Land Hessen, 10 Prozent Kommunen.
19. Januar 2023: Erste OGIG-Gesellschafterversammlung. Die Breuberger Bürgermeisterin Deirdre Heckler wird zur Vorsitzenden gewählt. Zum Geschäftsführer wird Marius Schwabe bestellt, zum Prokuristen Detlef Kuhn.
14. Juni 2023: Die OGIG mbH beendet ein zweimonatiges Markterkundungsverfahren, das aufzeigt, wo Telekommunikationsunternehmen das Glasfasernetz selbst ausbauen – und wo nicht (sprich: wo der durch die OGIG mbH vorangetriebene, von der öffentlichen Hand geförderte Ausbau greift).
15. Oktober 2023: Ende der Antragsfrist für Fördermittel des Bundes. Die OGIG mbH hatte die Unterlagen am 7. September 2023 eingereicht. Eine Übersichtskarte über Umfang des Eigenausbaus von Telekommunikationsunternehmen und des geförderten Ausbaus findet sich hier: https://www.odenwald-gigabit.de/uebersichtskarte-gigabitausbau
6. November 2023: Förderzusage durch den Bund über bis zu 100 Millionen Euro (Gesamtkosten des Ausbaus liegen geschätzt bei bis zu 200 Millionen Euro). Daran gekoppelt sind Fördermittel des Landes.
8. November 2023: Die Hess. Digitalministerin teilt mit, dass das Land mit Fördermittel in Höhe von bis zu 80 Millionen plant, vorbehaltlich der Antragsprüfung und der Zustimmung der Haushaltsgesetzgebung.
24.Januar 2024: Land sagt Fördermittel zu; Ausschreibung für Ausbau – Teilnehmerwettbewerb bis zum 1. März, nach erfolgter Prüfung erfolgt die Aufforderung zur Angebotsabgabe.
5. Februar 2024: Feier zur offiziellen Übergabe der Förderbescheide von Bund und Land
Im Laufe des Jahres 2024: Beginn der Bauarbeiten
